Reinigungskraft (m/w/d) auf Minijob-Basis/Teilzeit

Angaben gemäß § 5 TMG
Impressum
Geschäftsführer
Thorsten Pontow
Gebäudedienstleister
Werner-Lauenroth-Str. 2
23923 Lüdersdorf

Kontakt
Tel: 038821 – 733925
E-Mail: info@cleanuxx.de

Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE266183942

Zuständiges Finanzamt: Finanzamt Wismar

Eingetragen ins Handelsregister der Handwerkskammer Schwerin.
Nummer: HWK 19 125463 1

Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
Name und Sitz des Versicherers:
ARAG Allgemeine Versicherungs-AG
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf

Geltungsraum der Versicherung:
Deutschland

Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Cleanuxx Gebäudedienstleistungen, Mühlenstr.46,23923 Lüdersdorf


Nachstehende Bedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Aufträge und Lieferungen sofern sie nicht mit ausdrücklicher Zustimmung von Cleanuxx abgeändert worden sind. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt bzw. diese in einem separaten Dienstleistungsvertrag vereinbart.
§ 1 Angebote
Angebote von Cleanuxx sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht anderes ergibt. Falls ein Auftrag erteilt wird, gilt die lt. Angebot genau bezeichnete Reinigungsleistung und Reinigungshäufigkeit.
Zusatzarbeiten werden in jedem Fall gesondert berechnet, ohne dass es eine vorherige Genehmigung des Auftraggebers bedarf, es sei denn, der Auftraggeber lehnt die Ausführung der Zusatzarbeiten eindeutig – vor Ausführung – ab.

§ 2 Bestellung, Auftragsbestätigung
Bestellungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Bestellungen, Änderungen oder Ergänzungen von Bestellungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

§ 3 Vertragsgegenstand
Cleanuxx übernimmt die Reinigung und Pflege lt. Angebot bzw. gesondertem Dienstleistungsvertrag in den Räumen des Auftraggebers.
Vertragsbestandteil sind alle im Vertag erwähnten Anlagen.

§ 4 Personaleinsatz
Cleanuxx setzt für die im Vertag aufgeführten Leistungen die erforderliche Anzahl von Arbeitskräften und Kontrollpersonal ein. Der Lübecker Fensterputzdienst ist berechtigt, unter seiner Verantwortung Dritte mit der Erfüllung seiner Aufgaben zu betrauen. Ein Anspruch auf Verrichtung von Leistungen durch eine bestimmte Arbeitskraft besteht nicht.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt das zur Reinigung, erforderliche Wasser und den elektrischen Strom unentgeltlich zur Verfügung. Der Auftraggeber stellt für die Organisation und die Unterbringung der Reinigungsmittel und Geräte sowie für den Aufenthalt des Personals die erforderlichen Räume (lt. Raumverzeichnis) mit Energie (Gas, Wasser, Strom) unentgeltlich zur Verfügung Der Auftraggeber verschafft den Mitarbeitern von Cleanuxx freien Zugang zu den zu reinigenden Räumen. Der Auftrageber trifft die notwendigen organisatorischen und eventuellen baulichen Maßnahmen, die zur Vertragserfüllung erforderlich sind. Hierzu zählt auch das Auf – und Zuschließen des Reinigungsobjektes.

§ 6 Pflichten Cleanuxx
Die Mitarbeiter von Cleanuxx sind verpflichtet, jegliche Akteneinsicht und jede Handlung, die zu einer Gefährdung oder Verletzung des Dienst-, Geschäfts-, Betriebs- oder Arztgeheimnisses führen könnte, zu unterlassen. Bei Verstößen dieser Art hat der Auftraggeber das Recht, von dem zuständigen Vertreter von Cleanuxx zu Verlagen, dass eine Arbeitskraft an einer bestimmten Arbeitsstelle nicht mehr eingesetzt wird. Cleanuxx verpflichtet sich, zum sparsamsten Verbrauch der durch den Auftraggeber gemäß § 5 kostenfrei zur Verfügung gestellten Energie und Verbrauchsmittel. Materialräume und Magazine werden von Cleanuxx unter Verschluss gehalten. Falls diese Räume durch Schlösser von Cleanuxx verschlossen werden, erhält der Auftraggeber einen Schlüssel, um in Notfällen diese Räume betreten zu können. Cleanuxx stellt die zur Reinigung benötigten Materialien, Geräte und Maschinen. Cleanuxx verwendet nur hochwertige und geprüfte Reinigungsmittel.

§ 7 Reklamationen
Der Auftraggeber kann die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsleistung jederzeit überprüfen. Reklamationen müssen Cleanuxx unverzüglich schriftlich bzw. telefonisch mitgeteilt werden. Ist die Vertragsleistung mangelhaft, kann der Auftraggeber zunächst nach seiner Wahl Mangelbeseitigung oder nochmalige Vertragsleistung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl (mind. zwei fehlgeschlagene Versuche), so ist der Auftraggeber berechtigt, unter Voraussetzung der gesetzlichen Vorschriften, den Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Cleanuxx haftet weiterhin nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz und oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungshilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Soweit dem Auftraggeber ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Mängelhaftung beträgt 12 Monate, ab Abnahme.

§ 8 Haftung
Eine weitergehende Haftung als in § 7 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Die Begrenzung gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Vergütung
Der Auftraggeber zahlt an Cleanuxx eine Vergütung nach gesonderter Rechnungsstellung. Diese Vergütung richtet sich nach dem abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag bzw. dem Auftrag zugrunde liegendem Angebot. Cleanuxx ist berechtigt, bei Erhöhung der Löhne und Gehälter und einer auf gesetzlichen Vorschriften beruhenden Kostensteigerung oder – Senkung sowie einer Erhöhung/ Senkung der Kosten für Material/ Technik etc. die Preise, gegen entsprechenden Nachweis, den neuen Gegebenheiten anzupassen. Für vom Auftraggeber in Auftrag gegebene Sonderleistungen/ Zusatzarbeiten zahlt der Auftraggeber an Cleanuxx, nach gesonderter Rechnungsstellung, eine gesonderte Vergütung (§1).
Alle Preise sind Nettopreise, die sich um die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer erhöhen.
In Fällen von Streiks, Kurzarbeit und Aussperrungen, von denen der Auftraggeber betroffen wird, ersetzt der Auftraggeber Cleanuxx die dadurch verursachten nachgewiesenen unabwendbaren direkten Kosten. Der Auftraggeber trägt die Kosten für zeitlichen Mehraufwand, der durch technische Störung, die Cleanuxx nicht zu vertreten hat, nötig ist.

§ 10 Zahlungen
Die Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart wurde, innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Weißt Cleanuxx nach, dass ihr eine höhere Belastung mit höherem Zinssatz entstanden ist, so ist Cleanuxx berechtigt, diesen gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.

§ 11 Abtretung, Aufrechnung
Forderungen Cleanuxx gegenüber dem Auftraggeber sind abtretbar. Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers gegen den Vergütungsanspruch Cleanuxx ist ausgeschlossen, sofern die Forderungen nicht entweder anerkannt oder durch rechtskräftiges Urteil festgestellt sind. Gleiches gilt für Zurückbehaltungsrechte.

§ 12 Abwerbung
Die Abwerbung und jede Übernahme von Personal von Cleanuxx durch den Auftraggeber, ist diesem während der Laufzeit des Vertrages und sechs Monate danach untersagt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung zahlt der Auftraggeber an Cleanuxx eine Vertragsstrafe in Höhe von 25 % der Jahresbruttovergütung des abgeworbenen Mitarbeiters. Cleanuxx behält sich die Geltendrechnung eines weitergehenden Schadens ausdrücklich vor.

§ 13 Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer ist im Dienstleistungsvertrag geregelt.
Falls kein separater Dienstleistungsvertrag besteht, gilt keine Vertragslaufzeit bzw. Reinigungstermin als vereinbart.
Die Reinigungsleistung, Reinigungsumfang und Reinigungshäufigkeit wird auf separater Bestellung mit vorheriger Terminabsprache ausgeführt.

§ 14 Schriftform
Jede Änderung oder Ergänzung der Verträge bedarf der Schriftform. Die Änderung oder eine Abweichung von dieser Schriftformklausel, muss beiderseits schriftlich erfolgen.

§ 15 Gerichtsstand
Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtssand (Schwerin). Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 355 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
(1) Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so sind der Verbraucher und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden, wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer. Aus der Erklärung muss der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgehen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist.
(3) Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. Bestimmt das Gesetz eine Höchstfrist für die Rückgewähr, so beginnt diese für den Unternehmer mit dem Zugang und für den Verbraucher mit der Abgabe der Widerrufserklärung. Ein Verbraucher wahrt diese Frist durch die rechtzeitige Absendung der Waren. Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.

Muster für das Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) –An [hier ist der Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) –Bestellt am (*)/erhalten am (*) –Name des/der Verbraucher(s) –Anschrift des/der Verbraucher(s) –Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) –Datum __________ (*) Unzutreffendes streichen.