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Impressum

Klaus-Dieter Zintz
Schwojerstr. 46a
82140 Olching
Tel.: 0151-12670172
E-Mail: k.zintz@web.de

Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG: Angegebene Preise sind Gesamtpreise. Es wird keine Umsatzsteuer berechnet und auch nicht auf Rechnungen ausgewiesen. Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) erreichen Sie unter folgendem Link: <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr" target=“_blanc“>https://ec.europa.eu/consumers/odr</a>.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Verbraucherinformationen für Fernabsatzverträge über eBay Kleinanzeigen und Datenschutzerklärung

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Verträgen mit Klaus-Dieter Zintz bei Vertragsanbahnung per Telefon, Telefax, E-Mail oder Brief über die Verkaufsplattform eBay-Kleinanzeigen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.

1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss

2.1 Die von uns bei eBay Kleinanzeigen angebotenen Artikel stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei uns unverbindlich Waren und Dienstleistungen nachzufragen. Sie können Ihre unverbindliche Anfrage bei uns telefonisch, per Telefon, Telefax, E-Mail oder Brief abgeben. Nach Erhalt Ihrer Anfrage übersenden wir Ihnen schriftlich ein verbindliches Vertragsangebot, in der die Einzelheiten Ihres Bestellwunsches aufgelistet und die wesentlichen Vertragsinformationen/AGB sowie rechtliche Belehrungen enthalten sind. An dieses Vertragsangebot halten wir uns 14 Tage gebunden. Die Vertragsannahme können Sie in dieser Zeit per Telefax, E-Mail oder Brief innerhalb von 14 Tagen erklären (Vertragsschluss).

2.2 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit:

Klaus-Dieter Zintz
Schwojerstr. 46a
82140 Olching

3. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug

3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR). Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Skonto wird nicht gewährt. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Transport entnehmen Sie bitte unserer Kleinanzeige oder unserem verbindlichen Vertragsangebot.

3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Transport in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben oder nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.

4. Zahlungsmittel

4.1 Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Webseiten des Angebots.

5. Lieferung, Lieferbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang

5.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf unserer Kleinanzeige oder dem verbindlichen Vertragsangebot hin.

5.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben in der Kleinanzeige oder dem verbindlichen Vertragsangebot.

5.3 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.

6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel

6.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur in Textform bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.

6.3 Kommen Sie den Regelungen in den vorgenannten zwei Ziffern nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.

6.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.

8. Mängelhaftung (Gewährleistung), Haftung

8.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und das gesetzliche Haftungsrecht mit folgenden Maßgaben:

8.2 Die Haftungsdauer für Mängel an neuen Sachen beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern beträgt die Haftungsdauer für Mängel 12 Monate. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Haftungsdauer für Mängel gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelhaftung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen. Die gesetzlichen Verjährungsfristen zur Geltendmachung von Mängelhaftungsansprüchen bleiben unberührt.

8.3 Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von der vorstehenden Regelung ausgenommen. Ebenso ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ausgenommen sind zudem Ansprüche aufgrund von Schäden bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Arglist und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Schließlich gilt der Ausschluss nicht bei Anwendbarkeit des Produkthaftungsgesetzes.

9. Salvatorische Klausel, Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung

9.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

9.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Wenn Sie Verbraucher sind, bleiben die nach dem zwingenden Recht bestehenden gesetzlichen Regelungen des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthaltslandes von dieser Rechtswahlklausel unberührt.

9.3 Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.

10. Alternative Streitbeilegung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.

Datenschutzerklärung für unsere Angebote bei eBay-Kleinanzeigen

1. Datenverarbeitung

Wir richten uns nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), welche die Verarbeitung personenbezogener Daten einheitlich für die gesamte Europäische Union regelt und andere nationale Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

Sie können direkt Kontakt mit uns aufnehmen, z.B. per Telefon oder über die von eBay-Kleinanzeigen zur Verfügung gestellten Kontaktaufnahmemöglichkeiten. Dem Formular zur Kontaktaufnahme können Sie entnehmen, welche personenbezogene Daten erhoben werden. Sie entscheiden selbst, welche Angaben und Daten Sie auf diese Weise mitteilen. Die von Ihnen selbst an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.

Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten über eBay-Kleinanzeigen nur, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen und der Vertragsabwicklung erforderlich ist und zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen. Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung durch eBay-Kleinanzeigen und die Datenschutzerklärung von eBay-Kleinanzeigen können Sie hier einsehen: https://themen.ebay-kleinanzeigen.de/datenschutzerklaerung/.

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO aufgrund Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung, zu der Sie von eBay-Kleinanzeigen vor Ihrer Datenübermittlung gebeten wurden. Nach einer Bestellung Ihrerseits ist die Datenverarbeitung für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erforderlich.

Ihre von uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde, z.B. aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

2. Name und Anschrift des Verantwortlichen für die Datenverarbeitung

Der Verantwortliche im Sinne der DSGVO ist:

Klaus-Dieter Zintz
Schwojerstr. 46a
82140 Olching
Tel.: 0151-12670172
E-Mail: k.zintz@web.de

3. Cookies, Web-Beacons und ähnliche Technologien

Sie können eBay-Kleinanzeigen besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wenn Sie die Ebay-Kleinanzeigen Websites, Services, Anwendungen, Tools oder Nachrichtenfunktionen nutzen, verwendet eBay Kleinanzeigen oder deren autorisierte Serviceanbieter Cookies, Web-Beacons und andere ähnliche Technologien zur Speicherung von Daten, um Ihnen eine bessere, schnellere und sicherere Nutzererfahrung zu bieten und um Inhalte und Werbeanzeigen anzupassen. Nähere Informationen können Sie innerhalb der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung unter: https://themen.ebay-kleinanzeigen.de/cookieverwendung/ abrufen.

4. Datenweitergabe an Dienstleistungspartner

Ihre personenbezogenen Daten geben wir nur an Dienstleistungspartner weiter, die an der Vertragsabwicklung beteiligt sind, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versand-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. Der Umfang der Datenweitergabe an Dritte beschränkt sich dabei auf das erforderliche Minimum, namentlich Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre Lieferanschrift. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Für den Fall, dass Sie uns bzw. auf Ihren Wunsch dem Dienstleistungspartner ausdrücklich Ihre Einwilligung dazu erteilt haben, geben wir auch Ihre E-Mail Adresse, Ihre Telefonnummer oder Ihr Geburtsdatum zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins des Versandunternehmens oder einer erforderlichen Identitäts- und Bonitätsabfrage des Zahlungsdienstleisters weiter. Wenn Sie uns insoweit keine Einwilligung erteilen, ist eine vorherige Abstimmung eines Liefertermins oder eine Lieferankündigung nicht möglich. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung durch Ihre Einwilligung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber oder gegenüber dem jeweiligen Versand- oder Zahlungsdienstleister widerrufen.

5. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende umfangreiche Rechte uns gegenüber zu:

Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO) - Sie können von uns eine Bestätigung verlangen über Zweck der Datenverarbeitung, Kategorien, Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, die geplante Dauer der Speicherung, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung, ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, ein Widerspruchsrecht gegen diese Verarbeitung, das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde, verfügbare Informationen über die Herkunft der Daten, einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO, darüber, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden.

• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 29 DSGVO)

6. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, verarbeiten wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

7. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

8. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

9. Kontaktmöglichkeit

Für Ihren Widerspruch oder Ihren Widerruf, wie auch bei sonstigen Fragen zu unserem Datenschutz können Sie unsere Kontaktdaten unter Ziffer 2. dieser Datenschutzerklärung oder in unseren rechtlichen Angaben nutzen. Eine Mitteilung per E-Mail ist ausreichend.

Stand 07.05.2018


Widerrufsrecht für Verbraucher

Für Verbraucher, also jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, gilt das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Klaus-Dieter Zintz
Schwojerstr. 46a
82140 Olching
Tel.: 0151-12670172
E-Mail: k.zintz@web.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Klaus-Dieter Zintz
Schwojerstr. 46a
82140 Olching
E-Mail: k.zintz@web.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

________________________________________________________________________________
________________________________________________________________________________,

bestellt am (*)/erhalten am (*) _____________________________________________________.

Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

______________________________________________________

______________________________________________________


_________________ _____________________________________________________
Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.