Meiller KIPPAUFLIEGER MHPS 12/27 Kippauflieger hydr.Heck

Auto Henze

Dieselstr. 8A
DE-31228 Peine

eMail: auto-henze@mobile.de

Handelsregister: Amtsgericht Peine
Handelsregisternr.: HRA 10806


Vertretungsberechtigt: Jens Henze

Verkaufs- und Lieferungsbedingungen für Verkauf von
gebrauchten Kraftfahrzeugen, Anhängern, Baumaschinen
und/oder deren Einzelteilen
Stand: 11.2015

I. Allgemeines

1. Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für alle von
uns geschlossenen Verträge und sind insoweit ausschließlich. Bedingungen des
Käufers, die von unseren abweichen oder diesen entgegenstehen, werden nur
Vertragsbestandteil, wenn wir dem schriftlich zustimmen. Unsere Bedingungen
behalten ihre Gültigkeit auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder
von unseren Vertragsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die
Lieferung ohne Vorbehalt ausführen oder Leistungen entgegennehmen.

2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Käufer im Zusammenhang mit
dem geschlossenen Vertrag getroffen werden, sind in diesem schriftlich festgehalten. Abänderungen oder Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen
zur Wirksamkeit der Einhaltung des Schriftformerfordernisses. Dies gilt auch für die
Abänderung der Schriftformklausel.

II. Vertragsschluß

1. Der Käufer ist an die Bestellung im Höchstfall bis zu 10 Tagen, bei dem Erwerb
von Nutzfahrzeugen oder Nutzmaschinen bis zu zwei Wochen gebunden. Der
Kaufvertrag ist wirksam abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung des
in der Bestellung bezeichneten Kaufgegenstandes innerhalb der jeweils gültigen
Fristen schriftlich bestätigt oder wir die Lieferung ausgeführt haben. Sollte die
Bestellung von unserer Seite nicht angenommen werden, sind wir verpflichtet, dem
Vertragspartner dies unverzüglich mitzuteilen.

2. Der Käufer kann Rechte und Pflichten aus dem geschlossenen Kaufvertrag nur
dann auf Dritte übertragen, wenn wir schriftlich dem zustimmen.

III. Zahlung

1. Soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Kaufpreise
und Preise für Nebenleistungen als Netto. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird in
gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert
aus- gewiesen.

2. Kaufpreis, Preise für Nebenleistungen und sonst verauslagte Kosten sind bei
Übergabe des Kaufgegenstandes und Aushändigung oder Übermittlung der
Rechnung zur Zahlung fällig.

3. Befindet sich der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises und der sonstigen
Preise in Verzug, werden Verzugszinsen nach dem gesetzlichen Zinssatz berechnet.

4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist er nur berechtigt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

IV. Lieferzeit

1. Soweit Liefertermine und Lieferfristen vereinbart werden, ist dieses schriftlich
festzuhalten. Vereinbart werden können verbindliche oder unverbindliche Termine
und Fristen, die Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluß.

2. Werden unverbindliche Liefertermine oder Lieferfristen mehr als 10 Tage, bei
Nutzfahrzeugen mehr als zwei Wochen, überschritten, kann der Käufer uns auffordern, zu liefern. Mit Zugang der schriftlichen Aufforderung beginnt der Verzug. Ist dem Käufer durch die weitere Verzögerung ein Verzugsschaden entstanden,
beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5 % des vereinbarten Kaufpreises. Weitergehende Ansprüche auf Rücktritt und/oder Schadenersatz statt der Leistung stehen dem Käufer nur zu, wenn er uns nach Ablauf der
oben genannten Frist eine angemessene Lieferfrist setzt. Steht dem Käufer ein
Schadenersatzanspruch zu und ist er eine Privatperson, die nicht im Rahmen seiner selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, beschränkt sich
dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10 % des vereinbarten Kaufpreises. Ansonsten sind bei leichter Fahrlässigkeit Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Außer bei vorsätzlichem Handeln, ist der Schadenersatz auf den
vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Die dargestellten Haftungsbegrenzungen treten auch ein, wenn uns die Lieferung bei Eintritt des Verzuges durch
Zufall unmöglich wird. Eine Inanspruchnahme i s t ausgeschlossen, wenn der
Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

3. Ist der Liefertermin oder die Lieferfrist verbindlich vereinbart, tritt unser Verzug
bereits mit Überschreiten des Termins oder der Frist ein. Für die in diesem Fall
bestehenden Rechte des Käufers gelten die in Abs. 2 dargestellten Haftungsbeschränkungen.

4. Ein Verzug gem. Abs. 2 und 3 tritt nicht ein, soweit die Verzögerung der
Lieferung auf höhere Gewalt oder auf Betriebsstörungen bei uns oder unseren
Lieferanten, für die wir nicht verantwortlich sind, zurückzuführen ist. In diesem Fall
verlängern sich die vereinbarten Termine und Fristen um die Dauer der die
Verzögerung be- dingenden Umstände. Sollte die Verzögerung mehr als vier
Monate andauern, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, weitergehende
Ansprüche stehen ihm nicht zu.

V. Abnahme

1. Ab Zugang der Bereitstellungsanzeige ist der Käufer verpflichtet, den
Kaufgegenstand innerhalb von acht Tagen abzunehmen. Sollte er seiner
Verpflichtung nicht nachkommen, sind wir nach Ablauf der Frist berechtigt, von
unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch zu machen.

2. Verlangen wir wegen der Nichtabnahme Schadenersatz, so beträgt dieser 10 %
des Kaufpreises. Der Schadenersatz liegt jedoch höher oder niedriger, wenn wir
einen höheren oder der Käufer einen niedrigeren Schaden nachweisen kann.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zum Ausgleich
sämtlicher unserer Forderungen aus dem Vertrag vor. Handelt es sich bei dem
Käufer um einen Unternehmer, der bei Abschluß des Vertrages im Rahmen seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt oder eine juristische
Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der
vereinbarte Eigentumsvorbehalt auch für unsere Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung als Sicherheit, bis zum Ausgleich der mit dem Kaufvertrag
zusammenhängenden Forderungen. Der Käufer kann jedoch von uns den Verzicht
auf den Eigentumsvorbehalt verlangen, wenn er sämtliche mit dem Kaufvertrag in
Zusammenhang stehende Forderungen endgültig erfüllt hat und für weitere
Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine ausreichende Sicherheit
gestellt worden ist. Solange der Eigentumsvorbehalt fortbesteht, sind ausschließlich
wir zum Recht des Besitzes des Fahrzeugbriefes oder sonstiger
Fahrzeuglegitimationspapiere berechtigt.

2. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, sofort vom
Kaufvertrag zurückzutreten.

3. Für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist es dem Käufer ausdrücklich
untersagt, über den Kaufgegenstand zu verfügen oder Dritten vertraglich eine
Nutzung darüber einzuräumen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart
wird.

VII. Sachmängelhaftung

1. Der Verkauf der Kraftfahrzeuge und sonstiger Kaufgegenstände erfolgt unter
Ausschluß jeglicher Sachmängelhaftung. Abweichend von Satz 1 gilt dieser
Sachmängelausschluß nicht, wenn der Käufer ein Verbraucher ist. In diesem Fall
verjähren Ansprüche wegen Sachmängel in einem Jahr ab Lieferung des
Kaufgegenstandes.

2. Der Verkäufer hat Ansprüche auf Mängelbeseitigung uns anzuzeigen. Erfolgt die
Anzeige mündlich, wird ihm eine schriftliche Bestätigung über den Eingang der
Anzeige ausgehändigt.

3. Soweit im Rahmen der Nachbesserung Teile ersetzt werden, gehen die ersetzten
Teile in unser Eigentum über.

4. Sachmängelansprüche für im Rahmen der Nachbesserung eingebaute Teile
können nur bis zum Ablauf der Verjährungsfrist des Kaufgegenstandes geltend
gemacht werden.

VIII. Haftung

1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer
Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit,
einschließlich Vorsatz oder grober Fahrläs- sigkeit unserer Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruht. Soweit uns eine vorsätzliche Vertragsverlet- zung nicht
vorgeworfen wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine
wesentliche Vertrags- pflicht verletzen, in diesem Fall ist aber die
Schadenersatzhaftung ebenfalls auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden begrenzt.

3. Wenn seitens des Käufers für den eingetretenen Schadenfall eine Versicherung
abgeschlossen wurde (ausgenommen Summenversicherung), so daß der Schaden
gedeckt ist, haften wir nur für et- waige damit verbundene Nachteile des Käufers,
wie beispielsweise höhere Versicherungsprämien, Zinsnachteile bis zur
Schadensregulierung oder ähnliches.

4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit unterliegt nicht den vorstehenden Haftungsbeschränkungen. Ebenfalls
bleibt eine etwaige Haftung unsererseits bei arglistigem Verschweigen eines
Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaf- fungsrisikos und
ggf. nach dem Produkthaftungsgesetz davon unberührt.

5. Die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und
unserer Betriebsangehörigen ist für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit
verursachte Schäden ausgeschlossen.

6. Die Haftung wegen Lieferverzug ist unter IV. abschließend geregelt.

VII. Sachmängelhaftung

1. Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind
aber berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

2. Unser Geschäftssitz ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Käufer keinen
allgemeinen Gerichtsstand i m Inland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
ist. Im übrigen gilt bei unseren Ansprüchen gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung und Anwendung
von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Informationen zum Datenschutz für Kunden der Firma Auto Henze

Zweck der Datenverarbeitung und Datenerfassung ist die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrages (Kaufvertrag, Bestellung, Rechnung, Kaufangebot, Kaufbestätigung, Kaufgesuch) dessen Vertragspartei die betroffene Person ist. Die Erfassung der Daten ist zur Erfüllung der vertraglichen Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen. Die Verarbeitung der Daten kann auch erforderlich sein um eine rechtliche Verpflichtung zu erfüllen, die der Verantwortliche unterliegt.

1. Hinweis zu den Empfängern und Verarbeiter der Daten

Empfänger der Daten ist die Firma Auto Henze. Verarbeiter der Daten sind ausschließlich Mitarbeiter des Unternehmens, die sich schriftlich verpflichtet haben die Beachtung des Datenschutzes insbesondere zur Wahrung der Vertraulichkeit folge zu leisten. Personenbezogene Daten dürfen nicht ohne Befugnis verarbeitet werden. Die Daten dürfen anderen Personen nicht unbefugt mitgeteilt oder zugänglich gemacht werden.
Datenübermittlung in ein nicht EU Land oder an eine internationalen Organisation ist nur für Angebote oder zur Erfüllung eines Vertrages erlaubt, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist.
Die Daten werden so lange gespeichert, bis sie nicht mehr benötigt werden oder der Kunde die Einwilligung der Daten widerruft.

2. Hinweis auf die Verbraucherrechte

Unsere Kunden haben insbesondere das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, das Berichtigen von unrichtigen Angaben und die Löschung nicht mehr erforderlicher Daten (so weit keine gesetzliche Pflicht zu Aufbewahrung besteht). Zudem können unsere Kunden freiwillig erteilte Einwilligung zur Speicherung und Verarbeitung ihrer Daten widerrufen.

3. Der Schutz Ihrer Privatsphäre

Unser Unternehmen nimmt den Schutz der Kundendaten ernst und möchte, dass sich jeder Kunde beim Besuch unserer Geschäftsräume wohlfühlt. Der Schutz der individuellen Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen, das wir bei unseren Geschäftsprozessen mit hoher Aufmerksamkeit berücksichtigen.
Unsere Datenschutzpraxis richtet sich nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem ergänzend anwendbaren BDSG n.F.
Im Folgenden erfahren Sie, welche Ihrer Daten wir dann speichern und aus welchem Grund. Zudem informieren wir Sie über Ihre Rechte und geben Ihnen weitere gesetzlich geforderte Informationen. Sofern Sie eine weitergehende Einwilligung erteilt haben, können auch personenbezogene Daten übermittelt werden.
Der Umfang der Übertragung der personenbezogenen Daten richtet sich nach der von Ihnen gegenüber der Firma Auto Henze erteilten Einwilligung.
Zusätzlich verweisen wir auf die Datenschutz-Richtlinien der Firma Auto Henze.

4. Zum Umfang der Datenerhebung, zu den Verwendungszwecken und zur Weitergabe von Daten

Personenbezogene Daten fallen bei der Firma Auto Henze an unterschiedlichen Stellen an. Neben der Angabe von personenbezogenen Daten beim Kauf eines Fahrzeuges werden personenbezogene Daten insbesondere bei Angebotserstellung verarbeitet.

- Angebotserstellung

Sollten Sie sich für ein Gebrauchtfahrzeug interessieren und hierzu eine Anfrage an uns übermitteln, erhebt die Firma Auto Henze Ihre Kontaktdate zur Angebotserstellung. Falls es zunächst nicht zu einem Vertragsschluss kommen sollte, verarbeitet die Firma Auto Henze Ihre Kontaktdaten bis zum Wiederruf.

Zur Prüfung von Adressen und Bonität ruft die Firma Auto Henze in Einzelfällen von Auskunfteien (z.B. Creditreform, Schufa usw.) die in den Datenbanken zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten, einschließlich solcher, die auf Basis von mathematisch-statistischen Verfahren ermittelt werden (Scoring), ab. Die vorbezeichnete Datenabfrage erfolgt auf Basis eines berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

- Kaufabwicklung eines Gebrauchtfahrzeuges

Beim Kauf eines Gebrauchtfahrzeuges verarbeitet die Firma Auto Henze die zur Vertragsdurchführung relevanten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Kontaktdaten, Angaben zum gekauften Fahrzeug).
Zur Prüfung von Adressen und Bonität ruft die Firma Auto Henze in Einzelfällen von Auskunfteien (z.B. Creditreform, Schufa usw.) die in den Datenbanken zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten, einschließlich solcher, die auf Basis von mathematisch-statistischen Verfahren ermittelt werden (Scoring), ab. Die vorbezeichnete Datenabfrage erfolgt auf Basis eines berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

- Reparatur und Wartung

Für die Erbringung und Abrechnung von Serviceleistungen verarbeitet die Firma Auto Henze die dafür relevanten personenbezogenen Daten. Dies umfasst auch eine unternehmensinterne Dokumentation der erbrachten Leistungen aus Nachweisgründen. Zudem kann eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an weitere Unternehmen erfolgen, die in die Reparatur einbezogen worden sind. Sofern es erforderlich ist, werden im Rahmen der Vertragsdurchführung, ggf. personenbezogene Daten, wie z.B. Name oder ein amtl. Kennzeichen, an externe Dienstleister (z.B. Lackiererei) übermittelt.

5. Nutzung von personenbezogenen Daten zu Werbezwecken

Unabhängig von einer erteilten Einwilligung in eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke verarbeiten wir Name und Anschrift für weitere Maßnahmen zur Kundenbindung und Kundenaktivierung. So wollen wir Kunden und Interessenten auf weitere interessante Angebote aufmerksam machen.

6. E-Mail-Newsletter

Einen E-Mail-Newsletter schicken wir Ihnen nach Ihrer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung zu.

7. Ihre Rechte als Betroffener

Sie können von uns jederzeit Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten (Artikel 15 DSGVO), deren Berichtigung (Artikel 16 DSGVO), Löschung (Artikel 17 DSGVO) oder Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18 DSGVO) verlangen sowie Ihr Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 DSGVO) geltend machen. Ebenfalls können Sie Ihre Einwilligungserklärung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft ändern oder widerrufen (Artikel 21 DSGVO). Bitte beachten Sie, dass Datenverarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, hiervon nicht betroffen sind. Zu den vorgenannten Zwecken wenden Sie sich bitte an die aufgeführte Kontaktadresse.
Sie können einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung - einschließlich für ein mit der Direktwerbung zusammenhängendes Profiling - jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen.
Darüber hinaus steht Ihnen auch ein allgemeines Widerspruchsrecht zu (vgl. Art. 21 Abs. 1 DSGVO). In diesem Fall ist der Widerspruch gegen eine Datenverarbeitung zu begründen.
Sofern die Datenverarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Für die Ausübung von den Betroffenenrechten wenden Sie sich an m.mehdi@auto-henze.de oder schreiben Sie uns an unsere aufgeführte Anschrift.

Sie haben zudem das Recht, Beschwerde gegen die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen bei einer Aufsichtsbehörde einzulegen.

8. Allgemeine Informationen

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist die Firma Auto Henze, Dieselstraße 6+8 A, 31228 Peine, Telefon: +49 5171-99020, Telefax: +49 5171-990222, E-Mail: auto-henze@t-online.de

Haben Sie Fragen oder die Absicht, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgen, wenden Sie sich bitte an den zuständigen Datenschutzbeauftragten:

Mohamad Mehdi
Dieselstraße 6+8 A
31228 Peine
05171-990211
m.mehdi@auto-henze.de