Lego Fliese 1×1 , Bricks , Dots , Neuware

Silvia Kast
Traubenweg 6
89233 Neu-Ulm

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz Der Verkäufer ist ein Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 1

Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden: Kunde) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in dem Online-Portal eBay-Kleinanzeigen präsentierten Artikel unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefone, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312 j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt. Die AGB gelten zwischen Kast Silvia , Traubenweg 6 , 89233 Neu-Ulm und dem Käufer . Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

2. Alle zwischen dem Kunden und dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, seiner schriftlichen Auftragsbestätigung und Annahmeerklärung.

3. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGBs.

4. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiere ich nicht. Dies gilt auch, wenn ich der Einbeziehung nicht erst ausdrücklich widerspreche.

§ 2

Vertragsschluss

1. Die Präsentation und Werbung von Artikeln über die Seite eBay-Kleinanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

2. Der Kunde kann per E-Mail, postalisch oder über die Funktion Nachricht schreiben auf der Seite von eBay-Kleinanzeigen eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen Anfragen in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des Verkäufers zukommen. Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer abzugebende Annahmeerklärung per E-Mail oder postalisch oder durch Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises jeweils innerhalb von 7 Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotzugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tat des Zahlungseingangs beim Verkäufer maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Verkäufer nicht mehr an sein Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen. Hierauf wird der Verkäufer den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hinweisen.

§ 3

Widerrufsrecht

1. Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

2. Muster-Widerrufsformular

Hiermit wiederrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware ()/Waren

bestellt am (…)/erhalten am (…)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher (s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) nur bei Mitteilungen auf Papier)

Datum

3. Machtder Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziff. 1. Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

4. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden WIDERRUFSBELEHRUNG.

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Rechts binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird der Verkäufer ihm unverzüglich z. B. per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, wird der Verkäufer alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine Art der Lieferung als die von dem Verkäufer angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei ihm eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendetder Verkäuferdasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall wird der Verkäufer dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an, an dem erden Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an ihn zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn er die Ware vor Ablauf der Frist vor 14 Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5. Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,

b) zur Lieferung von Audio- oder Video-Aufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

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Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassenzahlung

1. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

2. Die Lieferfrist beträgt ca. 5 Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3. mit Vertragsschluss. Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründenden Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern Vorkassenvorbehalt. Falls der Verkäufer von dem Vorkassenvorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

3. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung bei dem Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

4. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

§ 5

Preise und Versandkosten

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Preise und Versandkosten

1. Sämtliche Preisangaben sind als Gesamtpreise angegeben und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer ist. Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.

2. Wenn der Verkäuferdie Bestellung gem. § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung die Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf den Wunsch des Kunden, rechnetder Verkäufer für jede Teillieferung Versandkosten. Bei Lieferungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder ein vorgerichtliche Angaben bzw. Steuern. Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

3. Wenn der Kunde Ihre Vertragserklärung gem. § 3 widerruft, kann er unter der gesetzlichen Voraussetzung die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihm (Hinsendekosten) verlangen (zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).

§ 6

Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind sofort nach Abschluss des Vertrages fällig.

2. Der Kunden kann den Kaufpreis und die Versandkosten nach seinem Wahl entrichten. Verschiedene Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden im Angebot des Verkäufers zur Verfügung. Im Falle einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-, Maestro- oder Kreditkarte wird die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlasst. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf für weitere Bestellungen.

3. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Er ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

4. Als Käufer darf er ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 7

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in dem Eigentum des Verkäufers.

§ 8

Gewährleistung

1. Der Verkäufer haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

2. Etwaige von dem Verkäufer gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängel im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus Garantiebedingungen, die dem Artikel gegebenenfalls beiliegen.

§ 9