Esszimmerprogramm Prime SORTIMENTSWECHSEL

Verantwortlich für Website und Online Shop:
SB-Möbel Boss Online Shop GmbH Co. KG
Geschäftsführer: Marcus Boehmer
Komplementär: SB-Möbel Boss Handels Beteiligungs GmbH
Bakenweg 16-20
D-32457 Porta Westfalica

Telefon: 05731 609-860 * (Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr; Samstags von 10:00 bis 15:00 Uhr)
*(zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend)
E-Mail: onlineshop@moebel-boss.de

HRB 32735
Amtsgericht Köln
USt-IdNr.: DE 812 947 877
Steuernr.: 335/ 5831/4589 Finanzamt Minden

Komplementär:
HRB 4905
Amtsgericht Bad Oeynhausen

SB-Möbel Boss Handelsgesellschaft mbH & Co. KG
Zentrale
Geschäftsführer: Marcus Boehmer
Bakenweg 16-20
D-32457 Porta Westfalica
Postfach 1364
Telefon: (05731) 609-0
Fax: (05731) 609-588
E-Mail: info@moebel-boss.de
Fragen zur online Bestellung: 05731 609-860 * (Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr; Samstags von 10:00 bis 15:00 Uhr)
*(zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend)

HRB 3318
Amtsgericht Bad Oeynhausen
USt-IdNr.: DE 126012488


SB Moebel Boss Handels GmbH & Co. KG Deggendorf;
Registergericht AG Deggendorf HRA 3032

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der SB Möbel Boss Handelsgesellschaft mbH & Co. KG

Stand: 01.02.2017

1. Zahlungsbedingungen

1.1.

Der Kaufpreis der Ware ist bei Abholung durch den Käufer selbst oder einen von ihm beauftragten Dritten Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zahlbar.

1.2.

Die berechneten Preise sind Abholpreise, inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, und beinhalten keine Lieferung und Montage.

2. Zahlungsverzug

Kommt der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist SB Möbel Boss berechtigt, ihre Lieferungen und Leistungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung zurückzubehalten oder nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung von zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts sind bereits gelieferte Gegenstände vom Käufer unverzüglich auf seine Kosten an SB Möbel Boss zurückzugeben. In diesem Falle ist SB Möbel Boss berechtigt, Ansprüche auf Ausgleich für Aufwendungen, Wertminderung und Nutzungsentschädigung für die Gebrauchsüberlassung geltend zu machen. Statt des Rücktritts vom Vertrag ist SB Möbel Boss nach ihrer Wahl berechtigt, bei Sonderbestellungen, insbesondere individuell geplanten Küchen und sonstigen Sonderanfertigungen Schadensersatz statt der Leistung in Höhe von 25 % des Kaufpreises zu verlangen. Dies gilt auch insbesondere für Sonderanfertigungen, deren Bestellung beim Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden können oder solche, die sich bereits am Lager von SB Möbel Boss befinden. Dem Käufer bleibt der Nachweis offen, dass SB Möbel Boss ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. SB Möbel Boss bleibt die Geltendmachung eines höheren von ihr nachzuweisenden Schadens vorbehalten.

3. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SB Möbel Boss.

4. Lieferung

Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass SB Möbel Boss selbst von ihren Vorlieferanten rechtzeitig und richtig beliefert wird. SB Möbel Boss wird jedoch alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Ware anderweitig zu beschaffen. Falls SB Möbel Boss eine vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Dies gilt nicht im Falle einer kalendermäßig bestimmten Lieferfrist und/oder sofern SB Möbel Boss die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert. Liefert SB Möbel Boss nicht innerhalb der gesetzten Frist zur Leistung oder Nacherfüllung, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des BGB.

5. Einlagerung/Lagerkosten

5.1.

Beabsichtigt der Käufer, bereitstehende Ware zu einem späteren Zeitpunkt abzuholen, ist SB Möbel Boss berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 25 % der Kaufsumme zu verlangen. Die Anzahlung ist in diesem Falle sofort fällig.

5.2.

SB Möbel Boss kann die für den Käufer bestellte Ware höchstens für einen Zeitraum von drei Wochen, gerechnet ab dem vereinbarten Abholtermin, einlagern. Erfolgt nach Ablauf dieser Frist keine Abholung, ist SB Möbel Boss nach ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt Erfüllung zu verlangen, sofern die Abholung auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erfolgt oder sofern der Käufer bereits zuvor die Abholung ernsthaft und endgültig verweigert hat. Der Käufer hat darüber hinaus die tatsächlich entstandenen Lagerkosten zu erstatten. Sofern SB Möbel Boss Schadensersatz statt Erfüllung verlangt, ist SB Möbel Boss berechtigt, etwaige geleistete Anzahlungsbeträge bis zu 25 % hiermit zu verrechnen.

6. Haftung für Mängel

Der Käufer hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Im Übrigen haftet SB Möbel Boss für auftretende Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen des BGB in der jeweils gültigen Fassung. Es gilt insbesondere die Regelung des § 440 BGB. Hiernach gilt eine Nachbesserung nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, sofern sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Wählt der Käufer Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung, hat er SB Möbel Boss grundsätzlich zwei Nachbesserungsversuche einzuräumen, es sei denn, jegliche Nachbesserungsmaßnahmen sind dem Käufer unzumutbar.

7. Haftung für Vertragsverletzungen

SB Möbel Boss haftet in den Fällen der von ihr zu vertretenden Unmöglichkeit oder des Verzugs für unmittelbare und typische Schäden, die dem Käufer entstehen. Im Übrigen haftet SB Möbel Boss auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist und/oder dem Käufer ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit entstanden ist, oder sofern SB Möbel Boss den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

8. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) – Scoring und Auskunfteien

Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.

9. Besondere Bedingungen für Kaufleute

9.1.

Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist ... (Ort der Niederlassung).

9.2.

Gerichtsstand für alle sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Streitigkeiten ist ... (zuständiges Gericht für den Sitz der Niederlassung).

10. Beschwerden/Streitschlichtung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, VSBG).


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