Elektromobil E-Mobil Seniorenmobil 15 km/h Krankenfahrstuhl

IMPRESSUM
Angaben gemäß §5 TMG

Postanschrift:
AS Mobile
Frankenstraße 152
90461 Nürnberg
Ansprechpartner: Gertraud Witt

Hauptsitz:
AS Mobile
Griesbacher Straße 4-5
94496 Ortenburg

Geschäftsinhaber:
Armin Stöckl

Kontakt:
Telefon: 08542-4659920
E-Mail: service@as-mobile.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE 358741319

Link zur Online-Streitschlichtungsplattform der EU:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage

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Urheberrecht
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Recht:
Wir sind stets an einer schnellen sowie unkomplizierten Lösung interessiert. So können unnötiger Stress und hohe Anwaltskosten vermieden werden. Bei Beanstandungen zu Inhalten auf dieser Internetseite, unseren Angeboten und/oder erbrachten Dienstleistungen wenden Sie sich bitte an uns.


Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen AS-Mobile (Firma Armin Stöckl) und den Verbrauchern und Unternehmern, die bei uns Ware kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Widerrufsrecht des Kunden
Sofern sie als Verbraucher handeln und ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht (z.B. Fernabsatzvertrag wie Onlinekäufe), können Sie ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
AS-Mobile
Inhaber Armin Stöckl
AS- Mobile
Griesbacherstr. 4-5
94496 Ortenburg
service@as-mobile.de
Telefon: 08542-4659920

§ 3 Folgen des Widerrufs
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
(2) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden bei dem Rückversand von Elektromobilen per Spedition auf ca. 100 bis 500 Euro geschätzt. Sie zahlen die tatsächlichen Speditionskosten mit entsprechendem Nachweis durch uns (z.B. Rechnung der Spedition).
Die Ware der Rücksendung ist im Original und in Original-Verpackung zurückzusenden. Die Verpackung darf lediglich die zum Öffnen üblichen Spuren/Beschädigungen aufweisen.
(3) Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren müssen sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie Die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt.
(4) Ausschluss des Widerrufsrechtes: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Vertragsschluss Internet / Online-Shop
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an sie dar, Waren zu kaufen.
(2) Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche wie Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per E-Mail oder persönlich vor Ort abgeben.
(3) Mit der unverzüglich per E-Mail versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.
(4) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers.

§ 5 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie können die AGB auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.

§ 6 Kundeninformation: Korrekturhinweis (Online-Shop)
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Gegenüber Unternehmen bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
(2) Der Kunde ist bis zum Eigentumsübergang verpflichtet, Die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern bis zum Eigentumsübergang Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
(3) Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur dann nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt.
(4) Der Kunde drück sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche bereits jetzt in Höhe des Rechnungswerts an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.
(5) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die verarbeitete neue Sache hat der Kunde auf unser Eigentum unverzüglich hinzuweisen.
(6) Hinsichtlich der Verwertung der Vorbehaltsware gilt folgendes: Bei Verbrauchern richtet sich die Verwertung des Vorbehaltseigentums nach den gesetzlichen Rücktrittsregelungen der §449 Absatz 2 § 346 BGB.

§ 8 Gewährleistung
(1) Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
(2) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen.
(3) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(4) Bei Kunden, die Unternehmen sind, sind die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und vergleichbare öffentlichen Anpreisungen enthaltenen Angaben über Leistungen, Maße, Gewichte, Preise und dergleichen unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
(5) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder nach Lieferung erfolgen soll. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung des Paragraph 439 Absatz 3 BGB.
(6) Bei Kunden die Unternehmen sind, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzlieferung berechtigt. Wir sind zu mehrmaligen Nachbesserungsversuchen berechtigt, soweit dies den Kunden zumutbar ist.
(7) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht im daneben kein Schadensersatzanspruch wegen Mangels zu.
(8) Nimmt der Kunde eine mangelhafte Sache an, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm die Ansprüche und Rechte bei Mängeln gemäß Paragraph 437 BGB nur zu, wenn er sich diese wegen des Mangels bei Abnahme vorbehält.

§ 9 Garantien
(1) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von uns nicht, außer es wird eine Garantie
explizit im Kaufvertrag zusätzlich vereinbart.
(2) Soweit der Hersteller eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder dafür, dass die Ware für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, übernimmt, stehen dem Kunden unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche die Rechte aus der Garantie zudem in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen ausschließlich gegenüber dem Hersteller zu.

§ 10 Lieferzeit und Lieferhindernisse
(1) Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte dem konkreten Angebot.
(2) Sollten wir aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände nicht zur termingerechten Lieferung in der Lage sein wird die Lieferfrist für die Dauer dieses Ereignisses verlängert.
(3) Bei einer Leistungsverhinderung i. S. von Ziffer 2 von länger als 3 Monaten sind beide Seiten, bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den vorgenannten Gründen berechtigt hinsichtlich der rückständigen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht erkennbar war, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Wir verpflichten uns den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und Leistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
(5) Wir sind jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt.

§ 11 Leistungsanpassung / Vertragstext
(1) Technische Änderungen sowie Änderungen in Farbe und oder Gewicht bei gleichwertiger Qualität und Preis bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
(2) Der Vertragstext wird von AS-Mobile gespeichert. Er wird sofort auf Verlangen des Kunden diesem zugänglich gemacht und ist im Online Shop www.as-mobile jederzeit abrufbar.

§ 12 Preis und Zahlungsbedingungen
(1) Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ändert sich der Mehrwertsteuersatz nach Ablauf von 4 Monaten nach Vertragsschluss so ändert sich der Angebotspreis. Entsprechend zusätzliche Leistungen und Lieferungen werden gesondert berechnet laut Angebot.
(2) Soweit nicht anders vereinbart sind die Forderungen des Verkäufers sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann Im Fall von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt wenn der Scheck eingelöst wird.
(3) Gerät der Käufer in Verzug ist der Verkäufer berechtigt einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von mindestens 5% über dem Basiszinssatz nach Diskontüberleitungsgesetz zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt hiervon unberührt.
(4) Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden nur berechtigt wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückhaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 13 Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

§ 14 Haftung und Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung ausgeschlossen soweit es sich hierbei nicht um eine Verletzung des Lebens des Körpers und der Gesundheit oder einer wesentlichen vertraglichen Pflicht handelt.
(2) Soweit wir für Pflichtverletzungen dem Grund nach haften beschränkt sich unsere Haftung - ausgenommen der Fall des Vorsatzes - auf den nach Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3) Wenn beziehungsweise soweit unsere Haftung nach dem vorgenannten Absätzen ausgeschlossen oder begrenzt ist entfällt auch eine Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 15 Schlussbestimmungen Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam/nichtig und nicht durchführbar sein oder werden so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Das gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt.

§ 17 Hinweis zur Datenspeicherung
Personenbezogene Daten von denen wir im Wege der Geschäftsbeziehung Kenntnis erlangen werden nur zu dem entsprechenden Zweck (Bestellung, Kontaktaufnahme, Kaufabwicklung) gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht in Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Eine anderweitige Verwendung ihrer Daten insbesondere der Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.