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Urheberrecht
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Quelle:
https://www.e-recht24.de/impressum-generator.html



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1.) Geltungsbereich der AGB
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen

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-nachfolgend „Verkäufer“ genannt-

und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt), die der Kunde mit dem Verkäufer über die Internetplattform eBay oder über ein gesondertes Internet-Angebot des Verkäufers bezüglich den dort aufgeführten Waren abschließt.

Als Verbraucher wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche Person bezeichnet, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Als Unternehmer wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft bezeichnet, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

Individualabreden haben Vorrang vor den vorliegenden AGB.

Die Vertragssprache ist Deutsch.


2.) Vertragsabschluss
Der Kunde erhält nach Vertragsschluss von eBay bzw. dem Verkäufer eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Vertragsabwicklung übersandt.

Es gelten für ebay-Käufe de ebay-AGB und die weiteren Bedingungen der Plattform ebay. Bei anderen Käufen kommt der Vertrag durch eine Auftragsbestätigung des Verkäufers per E-Mail oder Post zustande.

Nach Eingabe Ihrer Daten bei ebay und mit dem Anklicken des entsprechenden Buttons („Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preisvorschlag senden“) geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können bei einem Kauf alternativ auch eine verbindliche Bestellung brieflich, per E-Mail oder telefonisch abgeben.


3.) Kundeninformationen und Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen außer bei ebay-Käufen über die von ebay zur Verfügung gestellten Funktionalitäten. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch im ebay-Angebot aufrufen.

Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung der Waren Ihr Name und Ihre Anschrift an den Warenlieferanten weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.

Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt haben.


4.) Preise, Liefer- und Versandkosten
Die vom Verkäufer in den jeweiligen Angeboten genannten Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wird gem. §19 Abs. 1 UStG nicht erhoben, Steuer-Nr. 86045/83312.

Sofern Liefer- und Versandkosten anfallen, sind diese nicht im Kaufpreis enthalten. Liefer- und Versandkosten sind bei der jeweiligen Darstellung des Produkts im Angebot gesondert angegeben.

Liefer- und Versandkosten hat der Kunde stets zusätzlich zum Kaufpreis zu bezahlen, es sei denn, für die ausgewählte Ware hat der Verkäufer die versandkostenfreie Lieferung ausdrücklich zugesagt.


5.) Zahlungs- und Versandbedingungen
Der Verkauf erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse per Überweisung. Der Käufer hat den Kaufpreis zuzüglich Liefer- und Versandkosten unverzüglich nach Vertragsabschluss per Überweisung auf das Konto des Verkäufers. Bei einem Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gehen eventuelle zusätzliche Kosten (höhere Versandkosten, Zoll, Gebühren etc.) zu Lasten des Käufers.

Der Versand der gekauften Waren erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des Kaufpreises incl. Liefer- und Versandkosten auf dem Konto des Verkäufers. Der Käufer ist dafür verantwortlich, dass bei ebay bzw. außerhalb von ebay-Käufen im Kontakt mit dem Verkäufer diesem rechtzeitig und verbindlich eine gültige Versandadresse des Käufers in der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilt wird. Bei Käufern, die ihren Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, ist der Käufer ebenfalls dafür verantwortlich, dass dem Verkäufer rechtzeitig eine vollständige und gültige Adresse incl. der Länderbezeichnung mitgeteilt wird.


6.) Zahlungs- /Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Auf Wunsch des Käufers kann der Versand mit gesonderter Versandversicherung von DHL erfolgen. Käufe mit einem Gesamtpreis aller zusammen zu verschickenden Waren in einer Höhe von mehr als 500 € erfolgen grundsätzlich mit gesonderter Versandversicherung von DHL. Die Kosten für eine gesonderte Versandversicherung trägt der Käufer. Waren im Wert von weniger als 100 € kann der Verkäufer sofern entsprechend ausgewiesen oder auf Wunsch des Käufers auch per Deutscher Post verschicken. Das Versandrisiko trägt dabei der Käufer.

Der Versand erfolgt auf Risiko des Käufers. Als Transportunternehmen wird vorzugsweise vom Verkäufer DHL bzw. die Deutsche Post beauftragt.


7.) Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

8.) Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Waren ein Jahr.


9.) Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergeben sollten, gilt deutsches Recht.

Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergeben sollten, wird der Sitz des Verkäufers vereinbart.


10.) Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet und speichert die personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) zur Vertragserfüllung nur gemäß den Bestimmungen des in Deutschland geltenden Datenschutzrechtes und analog der EU-Datenschutzgrundverordnung. Der Käufer erklärt sich mit dieser Speicherung einverstanden.


11.) Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Widerrufsfrist: 14 Tage
Rücksendekosten: Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Käufer hat das Recht, binnen einem 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Käufer den Verkäufer (MBEZ – Münzen, Banknoten, Edelmetalle und Zubehör dazu, Ulrich Bühler, Beim Herbstenhof 10, 72076 Tübingen, UEBuehler@aol.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eine E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer dem Verkäufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Käufers über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Dem Käufer werden wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat. Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er dem Verkäufer gegenüber den Widerruf dieses Vertrags mitgeteilt hat, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
MBEZ – Münzen, Banknoten, Edelmetalle und Zubehör dazu
Ulrich Bühler
Beim Herbstenhof 10
72076 Tübingen
UEBuehler@aol.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) __________________________________________________________________________________
Bestellt am ___________________ (*) /erhalten am _______________________(*)
Name des/der Verbraucher(s) __________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) _______________________________________________________ __________________________________________________________________________________ __________________________________________________________________________________
Ort, Datum _________________________________________________________________________
______________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen


12.) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Teile oder Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Widerrufsbelehrung unwirksam oder ungültig sein oder werden, bleiben die restlichen Teile oder Bestimmungen davon unberührt weiterhin gültig.