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Adam Snopkowicz
Wolfsbankring 27
45355 Essen
Deutschland
Telefon: 0 151 67 188 168
E-Mail: adamios7@icloud.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE364567569

Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Angebot und Vertragsabschluss
Die Bestellung, die vom Käufer unterzeichnet wurde, ist ein verbindliches Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen annehmen, indem wir eine Auftragsbestätigung zusenden oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware versenden.

§ 2 Überlassene Unterlagen
An allen Unterlagen, die im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Käufer überlassen wurden, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen usw., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, wir geben dem Käufer eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Falls wir das Angebot des Käufers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, müssen diese Unterlagen umgehend an uns zurückgesandt werden.

§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich auf das unten angegebene Konto. Ein Skontoabzug ist nur bei schriftlicher Vereinbarung zulässig.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Es werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Wir behalten uns das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Falls wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Käufer die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerem Umfang entstanden ist.

§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferzeit

(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft andere Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns dadurch entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehrkosten, ersetzt zu verlangen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten. Der Käufer hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer über, wenn dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

(3) Im Fall von von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Lieferverzögerungen haften wir für jede volle Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.

(4) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Käufers aufgrund eines Lieferverzugs bleiben unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
(2) Solange das Eigentum nicht auf den Käufer übergegangen ist, ist dieser verpflichtet, die Ware sorgfältig zu behandeln. Insbesondere muss er sie auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Feuer und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Wartungs- und Inspektionsarbeiten müssen vom Käufer rechtzeitig auf eigene Kosten durchgeführt werden. Sofern das Eigentum noch nicht übergegangen ist, muss der Käufer uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder anderen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Falls der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.
(3) Wenn die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet oder umgebildet wird, geschieht dies stets in unserem Namen und Auftrag. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Ware an der umgebildeten Sache fort. Falls die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Das Gleiche gilt im Falle der Vermischung. Falls die Vermischung so erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig das Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Der Käufer tritt uns zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn auch solche Forderungen ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung bereits jetzt an.
(4) Wir verpflichten uns, auf Verlangen des Käufers die uns zustehenden Sicherheiten freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Offensichtliche Mängel müssen vom Käufer innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich bei uns gerügt werden.
(2) Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir haben jedoch das Recht, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung abzulehnen, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Käufer keine erheblichen Nachteile mit sich bringt. Während der Nacherfüllung ist eine Herabsetzung des Kaufpreises oder ein Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, es sei denn, dass sich aus der Art der Sache oder des
(4) Ohne Beeinträchtigung der oben genannten Bestimmungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen haften wir in vollem Umfang für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften auch für Schäden, die durch das Produkthaftungsgesetz abgedeckt sind, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen oder arglistigem Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit und/oder Haltbarkeit der Ware oder Teile davon gegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Wir haften jedoch nur für Schäden, die sich unmittelbar an der Ware ergeben oder wenn das Risiko eines solchen Schadens offensichtlich von der Garantie erfasst ist.
(5) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Unsere Haftung beschränkt sich jedoch auf Schäden, die typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Für einfache fahrlässige Verletzungen von nicht wesentlichen Nebenpflichten haften wir nicht. Die oben genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
(6) Eine darüber hinausgehende Haftung ist unabhängig von der Art des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Wenn unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs